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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
der ARSI Minengesellschaft mbH

(Stand 02.06.2011)


1. Geltung:

Alle Lieferungen und Leistungen der ARSI Minengesellschaft mbH, nachfolgend kurz als ARSI bezeichnet, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Davon abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern, gelten nur dann, wenn sie von ARSI ausdrücklich und schriftlich vor Vertragsabschluss bestätigt worden sind. ARSI ist nicht verpflichtet, Vertragsformblättern oder Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern zu widersprechen, und zwar auch dann nicht, wenn in diesen Geschäftsbedingungen die Gültigkeit derselben als ausdrückliche Bedingungen für den Geschäftsabschluss genannt ist. ARSI erklärt, ausschließlich aufgrund der vorliegenden AGB die Geschäftsbeziehungen mit Partnern aufzubauen. Diese AGB gelten sowohl für das vorliegende Geschäft, als auch für alle zukünftigen Geschäftvorfälle.

2. Angebot und Vertragsabschluss:

2.1.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich und erfolgen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung, sofern ARSI von Dritten gelieferte Erze, Metalle oder andere Waren anbietet.

2.2.
Vertragsabschlüsse kommen nur durch die schriftliche Auftragsbestätigung durch ARSI zu Stande.

2.3.
Die in Preislisten, Katalogen und Werbemedien enthaltenen Informationen über Leistungen von ARSI stellen kein Angebot dar und können, sofern sie dem technischen Fortschritt dienen, jederzeit geändert werden.

Die erworbenen Erze, Metalle oder andere Waren bieten jene Sicherheit, die Zulassungsvorschriften und andere Vorschriften von ARSI über die Handhabung der erworbenen Erze, Metalle oder andere Waren, insbesondere im Hinblick auf vorgeschriebene Überprüfungen und sonstige gegebenen Hinweise erwartet werden kann.

2.4.
Nebenabreden, Zusagen und mündliche Auskünfte sind unwirksam, es sei denn, dass sie von ARSI vor Vertragsunterzeichnung schriftlich als vereinbart bestätigt werden.

2.5.
Alle Änderungen und Ergänzungen des Vertrages einschließlich der AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

2.6.
Der Vertragspartner ist ggfs. für die Beschaffung von Import- und/oder Exportlizenzen, sowie Devisengenehmigungen oder ähnliche Genehmigungen, die für die Ausführung des Vertrages erforderlich sind, verantwortlich. Er verpflichtet sich unverzüglich alle Anstrengungen zu unternehmen, die erforderlichen Lizenzen oder Genehmigungen fristgerecht zu beschaffen.

3. Preise:

3.1.
Die vereinbarten Lieferpreise gelten auf jeden Fall zzgl. der gesetzl. vorgeschriebenen Umsatzsteuer, bei Lieferungen in das Ausland gilt diese Regelung nicht, es entfällt bei solchen Lieferungen die Umsatzsteuer.

Alle die in Prospekten, Katalogen, Anzeigen und Preislisten usw. enthaltenen Angaben über Gewicht, Maß, Fassungsvermögen, Preis, Leistungen, Mengen etc. sind nur maßgeblich, wenn diese von ARSI im Angebot schriftlich bestätigt werden.

3.2.
Alle Preise verstehen sich ab dem Zentrallager ohne Nebenkosten. Versand und Zoll sowie Sonderverpackungen und Versicherungen werden gesondert berechnet.

3.3.
Einschulungen jedwelcher Art werden nach den jeweiligen Stundensätzen von ARSI berechnet.

4. Lieferung:

4.1.
Erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung gelten die Lieferfristen als vereinbart. Da alle Lieferfristen unverbindlich sind, berechtigen Lieferverzögerungen den Vertragspartner nicht zur Geltendmachung von Ansprüchen, egal aus welchem Rechtstitel. Teillieferungen gelten als vereinbart. Alle Ereignisse, die sich außerhalb des Einflussbereiches von ARSI ereignen, auch Lieferverzögerungen von Vorlieferanten, berechtigen ARSI unter Ausschluss von Gewährleistungs-, Irrtumsanfechtungs- und/oder Schadenersatzansprüchen zur Verlängerung der Lieferzeit oder Aufhebung des Vertrages. Dies gilt auch, wenn die Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, in dem sich ARSI bereits in Lieferverzug befindet.

4.2.
Sämtliche Transporte oder Lieferungen erfolgen zu Lasten und Gefahr des Vertragspartners, dies gilt auch bei Teillieferungen.

Die Transporte erfolgen durch einen Spediteur unserer Wahl, ohne Verbindlichkeit für kostengünstigsten Versand. Keinerlei Frachtkosten werden vorverauslagt.

4.3
Der Gefahrenübergang an den Vertragspartner erfolgt mit Übergabe an den Transporteur / Spediteur.

4.4.
Eine Versicherung der Ware erfolgt nicht, es sei denn, der Vertragspartner gibt ARSI den schriftlichen Auftrag dafür. Alle daraus entstehenden Kosten trägt der Vertragspartner.

4.5.
Unabhängig vom Liefer- und/oder Leistungsort und der Übernahme allfälliger Transportkosten wird als Erfüllungsort auf Seiten des Vertragspartners der Ort vereinbart, den ARSI vorgibt.

4.6.
Nimmt der Vertragspartner die vertragsgemäß bereitgestellte Ware oder Leistung nicht am vertraglich vereinbarten Ort oder zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt an, und ist die Verzögerung nicht durch eine Handlung oder Unterlassung von ARSI verschuldet, so hat ARSI die Möglichkeit, entweder den vereinbarten Preis fällig zu stellen und Erfüllung zu verlangen oder auf die Bezahlung einer angemessenen Rücknahme- oder Stornierungsgebühr zu bestehen. Es gilt ausdrücklich als vereinbart, dass eine solche bis zum Ausmaß von 50% des Warenwertes zulässig ist.

5. Gewährleistung und Haftung:

5.1.
Es gilt als vereinbart, daß der Vertragspartner sich dazu verpflichtet, alle übernommenen Waren und erbrachten Leistungen umgehend auf ihre Mängelfreiheit zu überprüfen und etwaige Mängel ebenso unverzüglich, längstens jedoch innerhalb von Wochenfrist nach Warenerhalt bzw. Leistungserbringung bei sonstigem Anspruchsausschluss schriftlich geltend zu machen. Transportschäden oder Fehlmengen sind binnen 24 Stunden ab Ablieferung bei sonstigem Verlust unter genauer Angabe des aufgetretenen Schadens und/oder Anzahl und genaue Produktbezeichnung der fehlerhaften bzw. fehlenden Waren schriftlich geltend zu machen. Mängelrügen berechtigen nicht zur teilweisen oder gänzlichen Zurückbehaltung von
Rechnungsbeträgen.

5.2.
Die Gewährleistungsfrist mit Übergabe der jeweiligen Teil- und/oder Lieferung. ARSI behält sich vor, die geltend gemachten Mängel zu prüfen und als solche anzuerkennen. ARSI hat das Recht zu entscheiden, ob die Mängel neue Lieferungen durch ARSI oder durch Lieferungen Dritter behoben werden. ARSI entscheidet, ob die mangelhafte Ware Tausch gebessert wird.

Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch äußere Einflüsse der Vertragsware gemeinsam mit anderen Waren die nicht von ARSI stammt und dessen Kompartibilität mit der Vertragsware nicht ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde, entstehen.

5.3.
ARSI ist berechtigt bei gerechtfertigter Mängelrüge einen Preisminderungsanspruch durch Verbesserung oder Ersatzlieferung abzuwenden.

5.4.
Schadenersatzansprüche aus Forderungen und Irrtumsanfechtungen sind ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn ARSI hätte derartige Ansprüche grob fahrlässig und vorsätzlich begründet.

Alle Ersatzansprüche sind auf einen Maximalbetrag von Euro 1.000,00 je Lieferung begrenzt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn sowie Arbeitszeitverlust und Personenschäden ist jedenfalls ausgeschlossen.

5.5.
Der Vertragspartner ist hinsichtlich der Verursachung und des Verschuldens von ARSI nachweispflichtig. Gewährleistungs- und Schadensansprüche können nicht abgetreten werden.

5.6.
Bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen hat der Vertragspartner ARSI ein angemessenes Gebrauchsentgelt sowie eine Entschädigung für die Wertminderung der Leistung, zumindest je 25 % vom vereinbarten Nettokaufpreis, sowie die Kosten für die Rücksendung, den Transport sowie etwaigen Manipulationsaufwand zu ersetzen, wenn die Ware/Leistung trotz des Mangels noch brauchbar war oder vom Vertragspartner benützt worden ist.

5.7.
Der Vertragspartner verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen für Sachschäden aus dem Titel des Produkthaftungsgesetzes, die er im Rahmen seines Unternehmens erleidet. Insoweit der Vertragspartner die vertragsgegenständliche Ware an andere Unternehmer weiterveräußert, ist er verpflichtet, obigen Verzicht auch auf seine und weiterer unternehmerische Vertragspartner zu überbinden. Insoweit eine solche Überbindung unterbleibt, verpflichtet sich der Vertragspartner, ARSI schad- und klaglos zu halten und alle Kosten, die im Zusammenhang mit einer solchen Haftbarmachung anfallen, zu übernehmen. Sollte der Vertragspartner seinerseits im Rahmen des PHG zur Haftung herangezogen werden, verzichtet er ARSI gegenüber auf jeglichen Regress.

5.8.
Für entgangenen Gewinn und wirtschaftliche Schäden, sowie Folgeschäden gegenüber dem Vertragspartner übernimmt ARSI keine Haftung.

5.9.
Pläne, Skizzen, Kostenvoranschläge und sonstige technische Unterlagen, welche auch Teil des Angebotes sein können, bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen u. dgl. stets geistiges Eigentum von ARSI. Jede Verwertung, Vervielfältigung, Reproduktion, Verbreitung und Aushändigung an Dritte, Veröffentlichung und Vorführung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von ARSI.

6. Verarbeitungsregeln:

6.1.
Bei den gelieferten Waren und deren Verwendung sind die Installations-, Bedien- und sonstigen technischen Vorschriften und Hinweise von ARSI vom Vertragspartner zu beachten. Er ist auch verpflichtet, seine Vertragspartner über deren Geltung zu informieren.

6.2.
ARSI übernimmt insbesondere keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die aufgrund unsachgemäßer Behandlung, Weiterverarbeitung oder dergleichen entstehen. Eine Haftung oder Gewähr für Kompatibilität mit anderen Produkten oder Systemen oder für einen bestimmten Verwendungszweck ist ausgeschlossen.

7. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht:

7.1.
ARSI behält sich bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen das Eigentum vor, gleich aus welchem Rechtsgrunde, gleich ob sie sich auf dieses oder auf vorgegangene Geschäfte beziehen. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherstellung für die Saldoforderung.

7.2.
Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes bedarf nicht des Rücktritts, gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag und entbindet den Vertragspartner nicht von seinen Pflichten, insbesondere auf Zahlung des Kaufpreises. Während des Bestehens eines Eigentumsvorbehaltes ist eine Weiterveräußerung, Verarbeitung oder Verpfändung, Sicherungsübereignung oder aus sonstiger Verfügung über die gekaufte Ware an einen Dritten unzulässig. Von jeglicher Veränderung des Rechtsstatusses von ARSI an der Vorbehaltsware, also insbesondere von Pfändungen oder Zustandsverschlechterungen, sind wir vom Vertragspartner unverzüglich zu verständigen. Der Vertragspartner hat alle Kosten und Maßnahmen zur Beseitigung des Eingriffes, insbesondere etwa von Exzindierungsprozessen zu ersetzen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, auf Dauer des fortbestehenden Eigentums für die Erhaltung der Vorbehaltsware in voll wiederverkaufsfähigem Zustand zu sorgen.

7.3.
Wird seitens ARSI ein Eigentumsvorbehalt geltend gemacht, so verpflichtet sich der Vertragspartner verschuldensunabhängig eine Wertminderung an der Vorbehaltsware und ein angemessenes Entgelt für deren Gebrauch an ARSI zu bezahlen.

7.4.
Wird die Ware trotz des vereinbarten Eigentumsvorbehaltes seitens des Vertragspartners an einen Dritten veräußert, tritt der Vertragspartner bereits jetzt alle daraus entstehenden Ansprüche gegen seinen Abnehmer bis zur Höhe einer aushaftenden (Saldo-) Forderung an ARSI sicherungshalber ab. Die unwiderruflich erklärte Abtretung wird wirksam, wenn sie von ARSI innerhalb eines Jahres ab Kenntnis von der Veräußerung der Vorbehaltsware angenommen wird.

7.5.
Falls der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber ARSI nicht nachkommt, ist ARSI berechtigt, die noch offene Restschuld fällig zu stellen, auch wenn eine spätere Fälligkeit vereinbart worden ist.

7.6.
ARSI ist für diesen Fall berechtigt, sofort die Herausgabe der verkauften Ware unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechtes des Vertragspartners zu verlangen.

Nach Rücknahme der Ware liegt es an ARSI, diese entweder zu veräußern und den erzielten Verkaufspreis unter Abzug des eigenen Aufwandes dem Vertragspartner auf seine noch bestehenden Verpflichtungen gutzuschreiben oder die Ware zum Rechnungspreis unter Abzug der Wertminderung zurückzunehmen und dem Vertragspartner für seine Benutzungsdauer ein angemessenes Entgelt, zumindest jedoch 50 % des Kaufpreises oder des vereinbarten Reparaturentgeltes anzulasten.

8. Zahlungsbedingungen:

8.1.
Ergibt sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel, sind Rechnungen am Tage des Erhaltens ohne Skonto oder sonstige Abzüge zur Zahlung fällig. ARSI ist berechtigt, die Ware nur gegen Vorauskasse auszuliefern

8.2.
ARSI ist berechtigt, Zahlungen auf angefallene Zinsen, eigene Mahn-, fremde Inkasso- und Rechtsanwaltskosten anzurechnen. Zahlungen dürfen auch bei gegenteiliger Widmung durch den Vertragspartner auf die älteste Forderung angerechnet werden. Anderslautende Vermerke, etwa auf Zahlungsbelegen, sind unwirksam.

8.3.
Für den Fall des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Vertragspartner Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz pro Monat zu bezahlen.

8.4.
Der Vertragspartner verpflichtet sich weiter, unseren eigenen Mahnaufwand bis zu Euro 20,00 je Mahnung zuzüglich Ust., die Mahnkosten eines Gläubigerschutzverbandes gemäß Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen, Bundesgesetzblatt, und die Kosten von einschreitenden Rechtsanwälten, soweit sie zweckdienlich und notwendig waren, zu tragen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, auf eine Zahlung aller Waren- und Mahnkosten und sonstigen Kosten ohne Einreden Dritter.

8.5.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, mit Forderungen gleich welcher Art auch immer aufzurechnen, sofern diese nicht von ARSI ausdrücklich und schriftlich anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.

8.6.
Bei Exportgeschäften ist der Vertragspartner verpflichtet, sämtlich Export- und Zollpapiere udgl. im Original an ARSI zu retournieren, widrigenfalls er alle vorgeschriebene Abgaben zu bezahlen hat.

8.7.
Bei mehreren Vertragspartnern haftet jeder für sich selbst und auch für die Partnergemeinschaft insgesamt.

9. Gerichtsstand und Rechtswahl:

9.1.
Zwischen den Vertragsparteien gilt unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes deutsches Recht.

9.2.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen oder des sonstigen, mit dem Vertragspartner abgeschlossenen Vertrages, berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt jene, die am nächsten kommt und am ehesten entspricht.

9.3.
Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern nur, soweit ihnen nicht zwingende Regelungen des Konsumentenschutzgesetzes, entgegenstehen.

9.4.
Als Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten zwischen ARSI und unternehmerischen Vertragspartnern wird das sachlich zuständige Gericht in Berlin vereinbart, wobei ARSI aber berechtigt ist, Klagen auch bei anderen Gerichten, für die ein gesetzlicher Gerichtsstand des Vertragspartners vorliegt, anhängig zu machen.

9.5.
ARSI ist berechtigt, Daten des Vertragspartners gemäß Datenschutzgesetz im Rahmen des Geschäftsverkehrs zu speichern und zu bearbeiten.


ARSI Minengesellschaft mbH
Köpenicker Straße 36
12524 Berlin
Germany